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Bochum, Deutschland, 11.09.2006
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Grüne auf Infotour gegen den Verkauf der LEG
Am Mittwoch und Donnerstag den 6.9./ 7.9. 2006 war der Landesverband von Bündnis 90 / Die Grünen auf einer Tour zum Erhalt der LEG durch die Innenstädten von Gelsenkirchen, Oberhausen, Essen, Duisburg und Dortmund. Dabei wurden Unterschriften für die Volksinitiative "Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze" gesammelt.
 Auf der Tour konnten viele BürgerInnen mit ihrer Unterschrift für den Erhalt der LEG gewonnen werden. Besonders erfreulich für die Landesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen NRW, Daniela Schneckenburger, war das große Interesse der BürgerInnen: "Viele der von uns Angesprochenen nahmen sich bewusst für ein Hintergrundgespräch mit uns Zeit, in denen wir ihnen den komplexen Sachverhalt erläutern konnten."
Für Die Grünen wurde die Betroffenheit der BürgerInnen besonders deutlich durch die Bereitschaft vor Ort in Ihren Häusern und Siedlunge selber Unterschriften zu sammeln. Als Fazit der Tour steht für die Grünen fest: Die Mehrheit der NRWler steht hinter einer sozialen Wohnungspolitik und lehnt den LEG Verkauf ab. Bei allen mit denen wir sprechen konnten zeigte sich die Überzeugung, dass die Profitmaximierung von Englischen oder Amerikanischen Rentenfonds nicht in ihrem Interesse ist.
Horst Becker, Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen für Wohnungsbau, Stadtentwicklung und Kommunalpolitik: „Die schwarz - gelbe Landesregierung hat immer noch nicht verstanden, dass Wohnungen kein beliebiges Handelsgut sind. Durch den Verkauf würden die betroffenen Städte der 100.000 LEG-Wohnungen einen bedeutenden Partner für die Stadtentwicklung und Wohnumfeldverbesserung verlieren. Gerade in problembehafteten Stadtteilen ist die LEG im besonderen Maß engagiert und leistet Vorbildhaftes. Die Sozialrendite, die von der LEG weit über die rein betriebswirtschaftlichen Kennzahlen hinaus erbracht wird, ginge den Städten und dem Land verloren. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der für eine erfolgreiche Integrationspolitik notwendigen Anstrengungen beim Umbau der Städte wäre dieser Verlust dramatisch.
Die LEG-Zerschlagung ist ausschließlich ideologisch begründet und ein Desaster für die soziale Wohnungspolitik. Zu dieser ideologischen Neuausrichtung der Wohnungspolitik zählt, dass die CDU-Landesregierung zeitgleich die Mieterschutzrechte abbaut und die Kündigungssperrfrist abschaffen will. Hier drängt sich der Eindruck auf, dass so der Marktwert des Unternehmens auf dem Rücken der betroffenen Menschen gesteigert werden soll.
Wie absurd dieses Vorgehen ist, zeigt sich auch daran deutlich, dass Minister Wittke gleichzeitig die LEG bei jeder Gelegenheit öffentlich schlecht redet."
Die Grünen werden auch in Zukunft diese Themenfeld weiter intensiv bearbeiten, denn ein steht fest: sozial ist man nicht, weil man es verlautbart, sondern weil man sozial handelt – Herr Rütgers!
Redaktion, Volksinitiative LEG
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